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Grundsatzurteil wegen Thaipillen bzw. Methamphetamin
Das Gericht wußte nicht, ob die untengenannte Menge Meth mehreren Menschen schaden kann. Daher mußte ein Meth-Gutachten erstellt werden:
(Polizeibericht.ch) Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich hat gestützt auf ein Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches die unsichere Rechtslage im Zusammenhang mit der Gefährlichkeit sogenannter Thaipillen (Methamphetamin) klären soll. Dieses liegt nun vor.
Bei Vorliegen eines schweren Falles von Drogenhandel sieht das Betäubungsmittelgesetz eine Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr vor. Ein schwerer Fall liegt unter anderem dann vor, wenn die gehandelte Betäubungsmittelmenge die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann. Währenddessen bei diversen Drogenarten die Substanzmenge definiert ist, bei welcher von einem solchen schweren Fall auszugehen ist (z.B. 12 Gramm bei Heroin, 18 Gramm bei Kokain), existiert beim Handel mit Thaipillen (Methamphetamin) keine solche
Vorgabe.
In einem konkreten Fall, in welchem dem Angeschuldigten der Handel mit rund 70'000 Thaipillen nachgewiesen werden konnte, liess das Obergericht des Kantons Zürich in einem Urteil vom 29. September 2008 die Frage offen, ob es sich um einen schweren Fall handelt.
Dies mit der Begründung fehlender Erfahrungswerte und Langzeitstudien hinsichtlich der Gefährlichkeit dieser Droge. Für eine Praxisänderung, so das Urteil, brauche es ein aktuelles Gutachten. Die Oberstaatsanwaltschaft hat daraufhin angesichts des zunehmenden Handels mit Thaipillen ein aktuelles Gutachten zur Frage der Gefährlichkeit von Methamphetamin in Auftrag gegeben. Das Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin, Sektion Forensische Chemie und Toxikologie, liegt nun vor.
Das Gutachten gelangt unter Einbezug der Rechtsprechung zum Schluß, daß die Substanzmenge für Methamphetamin, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann, auf 12 Gramm festzulegen ist. Inwiefern die Rechtsprechung die Schlußfolgerungen des Gutachtens übernehmen wird, wird sich in der Praxis zeigen. .jpg "Gesichter des Methamphetamin (Meth)")
.jpg "Grundsatzurteil wegen Thaipillen bzw. Methamphetamin (Bild: Gesichter des Meth)")
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06.07.2010
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